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Position: Projekte > Persönliches Budget

Persönliches Budget
Chancen - Risiken - Perspektiven

 

• Beispiele guter Praxis
• Beispiel schlechter Praxis
• Texte auf unserer Homepage
• ... und auf der anderer Vereine und Verbände
• Handlungsempfehlungen
• Politik
• Behörden
• Forschung und Lehre

 

Beispiele guter Praxis

Bitte beachten Sie, dass es sich bei den nachfolgenden Beispielen stets um Entscheidungen im Einzelfall handelt. Inwieweit sich diese in individuellen Verhandlungen in Teilen wieder in neue Vereinbarungen umsetzen lassen, hängt auch von den Forderungen der vertragsschließenden Parteien und deren Verhandlungsgeschick ab.

• Zielvereinbarung für ein praxisnahes einfaches Persönliches Budget mit Anmerkungen von ForseA
  
  
• Öffentlich – rechtlicher Vertrag über ein Persönliches Budget für Pflegeleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung
  
  
• Muster-Pflegevertrag der Unfallkasse Hessen als PDF-Datei
  
  
• Mustervertrag für kleinere Projekte der Unfallkasse Hessen als PDF-Datei
  
  
• Zielvereinbarung für ein trägerübergreifendes Budget als PDF-Datei
  
  
•  Zielvereinbarung aus Kassel
  
  
• Eine weitere abgeschlossene Zielvereinbarung als PDF-Datei
  
  

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Beispiel schlechter Praxis

• So sollte es nicht sein ! als PDF-Datei
  

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Texte auf unserer Homepage

• Das Märchen vom Persönlichen Budget Wachsende Skepsis gegenüber dem Persönlichen Budget macht das ForseA -Beraternetzwerk derzeit aus. Viele Menschen mit Assistenzbedarf sind tief enttäuscht, dass sich hinter dem viel und bunt beworbenen Budget nach wie vor die Sozialhilfe verbirgt.
  
  

• "Das Arbeitgebermodell In Zeiten des Persönlichen Budgets", eine Power-Point-Präsentation (alternativ: PDF-Datei) vom Seminar in Lobbach
  
  
• Seminar für Berater in Sachen Persönliches Budget vom 11. bis 15. Juni 2008 in Lobbach - Stimmen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
  
  

• Abgeschlossene Ausschreibung zum Seminar für Berater in Sachen Persönliches Budget vom 11. bis 15. Juni 2008 in Lobbach
  
  
• Erklärung zum integrierten trägerübergreifenden Budget vom 29.02.2008, unterzeichnet von Herr Prof. Dr. Welti (Hochschule Neubrandenburg), Herr Klaus Lachwitz (Justiziar Lebenshilfe), Frau Prof. Dr. Renate Bieritz-Harder (FH Oldenburg/Ostfriesland/Wilhelmshaven), Frau Prof. Dr. Birgit Vosseler (Hochschule Ravensburg-Weingarten), Herr Prof. Dr. Gerhard Igl (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel), Frau Dr. Heidrun Metzler (Forschungsstelle „Lebenswelten behinderter Menschen“ Universität Tübingen), Herr Dr. Franz Fink (Deutscher Caritas Verband), Frau Dr. Ursula Wollasch (GF Caritas Behindertenhilfe u. Psychiatrie e.V.), Herr Michael Conty (Vorsitzender des Bundesverbandes der ev. Behindertenhilfe e.V.), Herr Norbert Müller-Fehling (GF des Bundesverbandes für Körper- und Mehrfachbehinderte e.V.), Frau Ina Krause-Trapp (Verband für Anthroposophische Heilpädagogik, Sozialtherapie und soziale Arbeit e.V.), Herr Prof. Dr. Thomas Klie (EFH Freiburg) als PDF-Datei
  
  
• Unter Tipps für Arbeitgeber haben wir eine EXCEL-Tabelle Musterkalkulation installiert.
  
  
• Offener Brief an die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Bundestagsfraktionen, die Behindertenbeautragte der Bundesregierung und an die Mitglieder des Gesundheitsausschusses sowie des Arbeits- und Sozialausschusses wegen Dumpinglöhnen in der Pflege.
  
  
• Aufsatz von Dr. Corina Zolle zur Budgetberatung Von Bären im Zoo und Menschen in Behinderteneinrichtungen
  
  
• Referat der ForseA-Vorsitzenden Elke Bartz mit dem Titel "Das Persönliche Budget - Chance oder Risiko für ein selbstbestimmtes Leben mit Assistenz" vom 18.10.2005 als PDF-Datei.
  
  
• Das Persönliche Budget ist in diesen Tagen überall dort Gegenstand von Diskussionen, wo sich behinderte Menschen mit Assistenzbedarf treffen. Lesen Sie hierzu den ForseA-Standpunkt. Dem Thema Budgetassistenz wurde ein eigenes Kapitel gewidmet (INFORUM 2 / 2004)
  
  
• Selbstbestimmte Pflegearrangements werden den häuslichen Pflegemarkt revolutionieren. Wie es Euch gefällt: Personenbezogene Pflegebudgets proben den Auftritt (INFORUM 1 / 2004)
  
  
• Gefallen uns die Personengebundenen Pflegebudgets wirklich? (INFORUM 1 / 2004)
  
  
• Persönliche Assistenz, Persönliches Budget und der SGB-XII-Entwurf (Inforum 3 / 2003)
  
  
• Persönliche Budgets in der Behindertenpolitik (INFORUM 1 / 2002)
  
  
• Persönliches Budget - Mittel zur Selbstbestimmung? (INFORUM 2 / 2000)

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... und auf der anderer Vereine und Verbände

• Das ISL-Beratungstelefon zum Persönlichen Budget erstellte Beispiele und Tipps aus der praktischen Beratungsarbeit
  
  
• Verzeichnis von Beratungsstellen zum Persönlichen Budget Das Kompetenzzentrum Persönliches Budget hat ein Verzeichnis der ihm bekannten Beratungsstellen zum Persönlichen Budget auf seiner Internetseite veröffentlicht. Kobinet-Nachrichten vom 21.04.2008
  
  
• Persönliche Budgets ermöglichen Die Bundesgeschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), Barbara Vieweg, hat die Forderung nach der Schaffung von Möglichkeiten der Nutzung Persönlicher Budgets in der Pflege bekräftigt. Alles andere wäre nicht nachvollziehbar.   Kobinet-Nachrichten vom 20.02.2008
  
  
• Handbuch Arbeitsassistenz Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung – BAG UB e.V. (Hrsg.)  als RTF-Datei
  
  
• ISL-Hotline zum Persönlichen Budget stark gefragt. Rege nachgefragt ist die Info-Hotline zum Persönlichen Budget, das die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben Deutschland in Kooperation mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreibt. kobinet hat nach den Erfahrung nach einem Monat gefragt.  Kobinet-Nachrichten vom 01.02.2008
  
  
• Heft zum persönlichen Budget in leichter Sprache. "Das Persönliche Budget - Geld vom Staat für ein selbstbestimmtes Leben", so lautet der Titel eines 16-seitigen Heftes, das von Mensch zuerst herausgegeben wurde. Nachdem die erste Auflage schnell vergriffen war, ist das Heft nun wieder verfügbar.  Kobinet-Nachrichten vom 28.08.2007
  
  
• Empfehlende Hinweise des Deutschen Vereins zur Umsetzung des Persönlichen Budgets nach SGB IX. erarbeitet von der Arbeitsgruppe „Persönliches Budget“ des Deutschen Vereins erarbeitet und nach Beratungen im Fachausschuss „Rehabilitation und Teilhabe“ vom Vorstand des Deutschen Vereins in seiner Sitzung am 7. März 2007 verabschiedet (als PDF-Datei).
  
  
• Kobinet-Nachrichten vom 22.01.2007:  Netzwerk behinderter BudgetnutzerInnen gegründet . Am Wochenende hat sich in Duderstadt das Netzwerk der NutzerInnen persönlicher Budgets gegründet.
  
  
• Vom 6. bis 8. September 2006 fand in Mainz ein BAR-Seminar zum Thema „Trägerübergreifendes Persönliches Budget" statt Die Dokumentation dieses Seminares finden Sie auf den BAR-Seiten als PDF-Datei mit einer Größe von 2,1 MB (180 Seiten).
  
  
• Eine skeptische Zwischenbilanz zieht der Bundesverband evangelischer Behindertenhilfe (BEB) zum Thema
  
  
• Ebenfalls eine skeptische Zwischenbilanz zieht das Kompetenzzentrum des PARITÄTISCHEN zum Persönlichen Budget. Bis zum Ende der Modellerprobung am 31. Dezember 2007 werde kein umfassendes Gesamtkonzept zum Persönlichen Budget vorliegen und die Ziele des Gesetzes zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen, insbesondere zur Bemessung von budgetfähigen Leistungen in Geld (§ 17 Abs. 6 SGB IX), würden kaum abschließend erreicht sein.
  
  
• Das Persönliche Budget, Missbrauch und Qualitätsstandards Insbesondere von Dienstleistungserbringern werden als Argumente gegen die Etablierung von Persönlichen Budgets vorgebracht, diese könnten zu Missbrauch und Aushebelung von Qualitätsstandards führen. Welche Erfahrungen in den Niederlanden gemacht wurden, zeigt das Referat von Johan Knollema im Rahmen der Fachtagung "Ziele vereinbaren, Leistungen kontrollieren - die Grenzen der Selbstbestimmung beim Persönlichen Budget" auf, das am 28. und 29. September 2006 in Fulda vom Kompetenzzentrum Persönliches Budget des  PARITÄTISCHEN durchgeführt wurde. Johan Knollema ist der Koordinator für die Ausführung des persönlichen Pflegebudgets (PGB) in den Niederlanden, die dortigen Erfahrungen mit dem Persönlichen Budget im Allgemeinen sowie mit Zielvereinbarungen und Leistungskontrollen im Besonderen vor. Eine politische Erfahrung in den Niederlanden brachte er auf die paradoxe Formel: "Je mehr das persönliche Pflegebudget kostet, desto billiger wird es."
  
  
• Kobinet-Nachrichten vom 28.07.2006:  Wer hat Angst vor dem Persönlichen Budget? Dass die Krankenkassen das Persönliche Budget zu scheuen scheinen, wie der Teufel das Weihwasser, musste Uwe Frevert aus Kassel bei der eigenständigen Beschaffung eines neuen Rollstuhls erleben.
  
  
• Das Persönliche Budget auf den Seiten der ISL
  
  
• Das Persönliche Budget auf den Seiten des Weibernetzes e.V.
  
  
• gemeinsame Stellungnahme von ZsL Köln e.V. und der Heilpädagogisch-Rehabilitationswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln an den Vermittlungsausschuss des Bundestages und des Bundesrates als pdf-Datei in einer akualisierten Fassung.
  
  
• Vom 18. bis 20. Oktober 2005 fand in Stuttgart ein sehr informatives BAR-Seminar zum Thema „Trägerübergreifendes Persönliches Budget" statt Die Dokumentation dieses Seminares finden Sie auf unseren Internetseiten als PDF-Datei mit einer Größe von 1,7 MB (152 Seiten).
  
  
• Kompetenzzentrum "Persönliches Budget" des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes
  
  
• Das Persönliche Budget auf den Internetseiten der Bundesvereinigung Lebenshilfe
  
  
• Das Persönliche Budget auf den Internetseiten der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen
  
  
• Das Persönliche Budget aus der Sicht der Diakonie (PDF-Datei)
  
  
• Das Persönliche Budget auf den Internetseiten des Landesverbandes für Körper- und Mehrfachbehinderte Baden-Württemberg

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Handlungsempfehlungen

• Das Persönliche Budget - Praktische Handlungshilfen für die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand
  
  
• *** Neu*** Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre sehr weitreichenden Handlungsempfehlungen zum Persönlichen Budget in der Fassung vom 20.05.2008 ins Internet gestellt.
  
  
• *** Neu*** Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR): Handlungsempfehlungen „Trägerübergreifende Aspekte bei der Ausführung von Leistungen durch ein Persönliches Budget“ vom 1. April 2009 (PDF-Datei)

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Politik

• Behindertenbeauftragte fordert Persönliches Budget auch in der Pflege Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Karin Evers-Meyer (SPD) hat heute in Berlin die Abschaffung der Gutscheinregelung in der Pflegeversicherung gefordert. siehe Kobinet-Nachrichten vom 19.02.2008.
  
  
• Antrag der Bundestags-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln vom 16.01.2008 als PDF-Bundestagsdrucksache 16/7748 und Protokoll der Plenardebatte zu diesem Thema
  
  
• *** Neu*** Begleitung und Auswertung der Erprobung trägerübergreifender Persönlicher Budgets Wissenschaftliche Begleitforschung zur Umsetzung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Abschlussbericht
  
  
• Zukunft der Eingliederungshilfe - Dokumentation einer Anhörung der Bundestags-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen am 05.11.2007 in Berlin als PDF-Datei
  
  
• Seine Ansicht über die Veranstaltung für Baden-Württemberg im Rahmen der Budget-Tour der Behindertenbeauftragten Karin Evers-Meyer äußert unser Mitglied Gotthilf Lorch.
  
  
• Budget-Tour im September/Oktober 2007 Die bundesweite Informationskampagne zum Persönlichen Budget ist eine gemeinsame Veranstaltung der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und den Landesbehindertenbeauftragten.
  
  
• Antwort der Bundesregierung vom 29.05.2007 auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Ilja Seifert u.a. und der Fraktion DIE LINKE betreffend "Persönliches Budget - vom Modellprojekt zum Rechtsanspruch" als PDF-Datei
  
  
• Flyer zum Persönlichen Budget. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein kostenloses Faltblatt zum Persönlichen Budget herausgegeben, das jetzt bestellt werden kann. "Kurz und knackig" wirbt das Faltblatt für die Beantragung von Budgets, zeigt auf, wo Anträge gestellt werden können und wie ein Antragsverfahren optimal durchgeführt wird.. siehe Kobinet-Nachrichten vom 22.04.2007
  
  
• Internetseiten des BMAS Diese Seiten beinhalten Infos des Bundesministeriums für Arbeit uns Soziales zum Persönlichen Budget
  
  
• Einen 129 Seiten starken (Zwischen-) Bericht zu den bisherigen Erfahrungen mit dem Persönlichen Budget hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) am 20. Dezember 2006 veröffentlicht. Er kann im Internet als PDF-Datei herunter geladen werden.
  
  
• Power-Point-Präsentation aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Stand 6.07.2006, 360 KB)
  
  
• Definitiver Rechsanspruch auf Persönliches Budget ab 2008 Auf eine Kleine Anfrage der Liberalen im Bundestag hat die Bundesregierung bestätigt, dass das Persönliche Budget ab 2008 zu einer Regelleistung wird, die behinderte Menschen beantragen können.
  
  
• Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Irmingard Schewe-Gerigk, Britta Haßelmann, Kerstin Andreae, Birgitt Bender, Dr. Thea Dückert, Elisabeth Scharfenberg, Christine Scheel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Alternativen zum Heim schaffen – Ambulante Angebote für Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln und ausbauen (Bundestagsdrucksache 16/1644 vom 30.05.2006 als PDF-Datei)
  
  
• Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilja Seifert, Dr. Martina Bunge, Klaus Ernst, Inge Höger-Neuling, Katja Kipping, Volker Schneider (Saarbrücken), Frank Spieth und der Fraktion DIE LINKE: Trägerübergreifendes Persönliches Budget in der Praxis (Bundestagsdrucksache 16/1492 vom 14.05.2006 als PDF-Datei) und Antwort der Bundesregierung auf diese Anfrage als PDF-Datei, dazu die Kobinet-Meldung mit vielen Leserbriefen. Auf ein Dankschreiben an Bundesminister Müntefering erhielt ein Mitglied folgendes Schreiben aus dem BMAS. Auf eine erneute Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Ilja Seifert u.a. und der Fraktion DIE LINKE antwortete die Bundesregierung am 7.7.2006 in einem Schreiben an den Bundestagspräsidenten (Kopie als zweiseitige PDF-Datei).
  
  
• Reform der Pflegeversicherung noch im Jahr 2006 ? "Reform der Pflegeversicherung noch im Jahr 2006" lautet die Überschrift der Pressemitteilung des Deutschen Bundestags zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - BT-Drs. 16/1297 vom 26.04.2006 -, die Sie über nachstehenden Link aufrufen können: http://dip.bundestag.de/btd/16/012/1601297.pdf
  
  
• Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen und ihre Aktion "SGB IX umsetzen"
  
  
• Verordnung zur Durchführung des § 17 Abs. 2 bis 4 des neunten Buches Sozialgesetzbuch (Budgetverordnung - BudgetV) (Bundesratsdrucksache 262/04 vom 2.04.04) als PDF-Datei
  
  
• Das "Persönliche Budget" für Menschen mit Behinderungen aus Sicht der Bundesregierung, Vortrag von Rainer Wilmerstadt, Ministerialdirektor im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung anlässlich der Fachtagung beim Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge
  „Umsetzung und Fortentwicklung des SGB IX – Das persönliche Budget für Menschen mit Behinderungen“ am 07. November 2003 in Frankfurt a.M.

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Behörden

• Schulungsunterlagen der Unfallkasse Hessen
  1. Präsentation Persönliches Budget als PDF-Datei
  2. Handlungsfelder im Bereich Persönliches Budget als PDF-Datei
  
  
• Das Persönliche Budget auf den Internetseiten des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz
  
  
• Das Persönliche Budget in Baden-Württemberg auf den Seiten des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS)
  
  
• Das Persönliche Budget auf den Internetseiten der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter
  
  
• Das Persönliche Budget in Friedrichshain / Kreuzberg
  
  
• Das Persönliche Budget in Düsseldorf
  
  
• Das Persönliche Budget in Hamburg
  
  
• Präsentation des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe auf den Internetseiten der Stadt Bielefeld

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Forschung und Lehre

• *** Neu*** Wissenschaftliche Begleitforschung zur Umsetzung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Begleitung und Auswertung der Erprobung trägerübergreifender Persönlicher Budgets Abschlussbericht als PDF-Datei (265 Seiten)
  
  
• *** Neu*** Gutachten im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung der modellhaften Erprobung Persönlicher Budgets nach § 17 Abs. 6 SGB IX erstattet von Dr. jur. habil. Felix Welti Gutachten als PDF-Datei (113 Seiten)
  
  
• *** Neu*** Expertise im Verwaltungsverfahren beim Trägerübergreifenden Persönlichen Budget im Auftrag der Eberhard-Karls-Universität Tübingen Expertise als PDF-Datei (43 Seiten)
  
  
• Eine Dokumentation zum 3. Symposium Pflegebudget und integriertes Pflegebudget hat die Evangelische Fachhochschule Freiburg jetzt auf ihrer Internetseite veröffentlicht
  
  
• Das Persönliche Budget auf den Internetseiten der Universität Hamburg (mit Gebärdendolmetscherin). Ein vorwärts/rückwärts-blättern auf diesen Seiten lohnt sich ebenfalls.
  
  
• Wissenschaftliche Begleitforschung zum Persönlichen Budget "Modellprojekte Trägerübergreifende Persönliche Budgets"
  
  
• "Was ist ein Persönliches Budget?" PDF-Datei der Universität Dortmund in leichter Sprache
  

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