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Lilith Fendt im Deutschen Bundestag Foto: Lilith Fendt Berlin (kobinet) Die Enquete-Kommission "Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse" hat für den 20. April 2026 150 Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 25 Jahren nach Berlin eingeladen. Sie sollten über ihre Erfahrungen während der Corona Pandemie berichten. Lilith Fendt war für die Selbstvertretung junger Menschen mit Behinderungen (jumemb) mit dabei und hat den kobinet-nachrichten folgenden Bericht über die Veranstaltung, ihre Erlebnisse und vor allem auch mit ihrer Kritik geschickt.
Bild zu den Potsdamer Inklusionstagen 2024 Foto: Stadt Potsdam Potsdam (kobinet) In den nächsten Wochen ist behindertenpolitisch in Potsdam viel los. Mit dem Film "Wir werden nie wieder Opfer sein. Menschen mit Behinderung und/oder psychischer Erkrankung gegen die extreme Rechte" gibt es am 22. April 2026 um 18:00 Uhr im oskar Begegnungszentrum, Oskar-Meßter-Straße 4-6, in 14480 Potsdam mit anschließender Podiumsdiskussion mit einigen aktivistischen Menschen aus Potsdam und Mareice Kaiser aus Berlin ein erstes Highlight bei den Potsdamer Inklusionstagen, die noch bis zum 17. Mai 2026 stattfinden. Am 5. Mai gibt es von 15:00 -17:00 Uhr eine Aktion zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen vor dem Brandenburger Tor in Potsdam. Unter dem Motto "Bambule für Inklusion" wird es Reden und Mitmachaktionen geben. Dies teilte Dr. Tina Denninger, Beauftragte für Menschen mit Behinderung in Potsdam den kobinet-nachrichten mit.
Transparent vor dem Reichstag gegen BGG-Reform Foto: AbilityWatch Berlin (kobinet) Da die Behandlung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung für Änderungen des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) auch in dieser Woche nicht auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht, stellt sich die Frage, was hinter der weiteren Verschiebung der ersten Lesung des Gesetzentwurfs steckt. Ursprünglich war die Debatte für den 16. Aoril 2026 in der Kernzeit des Bundestages um 9:00 Uhr vorgesehen. Nachdem Proteste behinderter Menschen für diesen Tag angekündigt und letztendlich auch durchgeführt wurden, wurde die Debatte zum Gesetzentwurf wieder von der Tagesordnung genommen. Die erneute Nichtbehandlung des Gesetzes wirft nach Ansicht der LIGA Selbstvertretung daher einige Fragen auf. Die nächste Möglichkeit für die erste Lesung des Gesetzentwurfs wäre in der Sitzungswoche des Bundestages um den 5. Mai herum, während dam größere Proteste für die Gleichstellung behinderter Menschen in vielen Städten Deutschlands und auch am 5. Mai in Berlin stattfinden.
Plakat der Aktion Mensch zum Europäischen Protesttag 2026 Foto: Aktion Mensch Stuttgart (kobinet) Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung findet am Dienstag, 5. Mai 2026, um 14:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Kronprinzplatz im Zentrum von Stuttgart statt. Unter dem Motto "Inklusion ist kein Sparmodell" setzen Betroffene, Angehörige, Engagierte und Unterstützerinnen und Unterstützer ein klares Zeichen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. "Einsparungen bei der Inklusion gefährden die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Behindertenrechte sind kein Luxus und kein überzogener Standard. Sie sind unverzichtbare Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben. Wir lassen uns aus der Mitte der Gesellschaft nicht wegsparen!", betont Nora Welsch, Beauftragte der Landesregierung Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen und Veranstalterin der Protestaktion.
Logo des Podcast Durchblick Foto: Durchblick Berlin (kobinet)
In der 24. Folge des Podcast "Durchblick" auf dem Jugendinfo Blog geht es auch um die geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetz und die Kritik an dem vorliegenden Gesetzenwurfs der Bundesregierung. Die Redakteurinnen sprechen dabei mit dem Aktivisten Ottmar Miles-Paul, der in der Behindertenbewegung aktiv ist. "Er erklärt uns, wie die Reformen nicht wirklich zu einer Gleichstellung für Behinderte in Deutschland führt", heißt es in der Ankündigung des Podcast, der am 17. April 2026 veröffentlicht wurde.
Diana Hömmen Foto: privat Benstrup (kobinet) Als Krankenschwester macht Diane Hömmen die Gesundheitspolitik und vor allem die Sparvorschläge wütend und stellen für sie keine echte und ehrliche Reform dar. Das bringt sie in ihrem Kommentar für die kobinet-nachrichten zum Ausdruck und benennt einige Probleme bzw. Fehlfinanzierungen des Gesundheitswesens angesichts der aktuellen Einsparungsdiskussionen.
