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info schwarz Foto: Susanne Göbel Berlin (kobinet) Die Unabhängige Kommission des Bundes zur Aufarbeitung von sexuellem Kindesmissbrauch lädt Fachkräfte und Engagierte aus dem Feld der Behindertenhilfe zu einem Fachaustausch ein. Die Kommission wird ihre Arbeit zum Thema Menschen mit Behinderungen vorstellen, zum Thema sexuelle Gewalt in Kindheit und Jugend informieren und diskutieren, wie eine Kooperation aussehen kann, die Betroffenen zur Anerkennung von Unrecht und Leid durch vertrauliche Anhörungen bei der Kommission verhilft. Das Austauschtreffen findet am 5. März 2026 von 11:00 bis maximal 12:30 online statt. Darauf haben Britta Schade, Barbara Kavemann, Julia Gebrande und Sonja Gerth die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Flagge Bundesland Mecklenburg-Vorpommern Foto: Gemeinfrei, public domain Schwerin (kobinet) In Mecklenburg-Vorpommern wird derzeit nicht nur heftig über die schulische Inklusion gestritten, sondern ist geplant den Zeitpunkt für die vollständige Inklusion von Schüler*innen mit Lernbehinderungen weiter zu verschieben. "Die speziellen Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Lernbeeinträchtigungen sollen in reguläre Bildungseinrichtungen aufgehen, das sehen Pläne für die Inklusion vor. Der Termin der Schließung ist bisher für 2030 vorgesehen, er wurde in der Vergangenheit bereits verschoben. Eltern allerdings fürchten um die Chancen ihrer Kinder, wenn sie an regulären Schulen unterrichtet werden sollen. Auch AfD und CDU haben sich gegen die geplante flächendeckende Schließung bis 2030 ausgesprochen", heißt es in einem Bericht des NDR. In dem Bericht wird auch deutlich, dass die geplante weitere Verschiebung der Inklusion eine Reaktion auf den Druck der AfD ist, denn im Herbst finden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern statt.
Logo SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V. Foto: SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V. Hannover (kobinet) Von Februar bis Juni 2026 bietet der Sozialverband Deutschland (SoVD), Landesverband Niedersachsen, monatlich einen Vortrag zu sozialrechtlichen Themen über die Plattform Zoom an. Neben den Vorträgen gibt es auch Zeit für Fragen. Alle Vorträge sind kostenlos und finden von 16:00 – 17:00 Uhr statt.
Corrina Rüffer Foto: Irina Tischer Berlin (kobinet) Zum Kabinettsbeschluss für ein Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) hat sich auch Corinna Rüffer, die behindertenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu Wort gemeldet: "Man hatte schon nicht mehr damit gerechnet: Die Bundesregierung hat heute - nach einem Dreivierteljahr - die als Teil ihres 100-Tage-Sofortprogramms angekündigte Novelle des Behindertengleichstellungsgesetzes durchs Kabinett gebracht. Zuvor war der Punkt monatelang von einer Tagesordnung zur nächsten geschoben worden. Wenn dieses Rumgeeiere wenigstens einen großen Wurf zum Gegenstand gehabt hätte. Aber was Wirtschaftsministerin Katherina Reiche und Innenminister Alexander Dobrindt da so lange erfolgreich blockierten, war und ist angesichts der Anforderungen an eine moderne und barrierefreie Gesellschaft ein ganz schwaches Papierchen."
Arnade Foto: ISL e.V. Berlin (kobinet) Nach Ansicht der Sprecherin der LIGA Selbstvertretung Prof. Dr. Sigrid Arnade passt der heute am 11. Februar vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz zum Zeitgeist. Einem Zeitgeist, in dem Minderheitenrechte nicht gestärkt, sondern geschreddert werden. Ihre Kritik an dem Gesetzentwurf der Bundesregierung, der nun von den Bundestagsabgeordneten beraten werden muss und hoffentlich noch entscheidet verändert wird, konzentriert Sigrid Arnade auf den Schutz von Unternehmen statt der Diskriminierten und auf die begrenzten Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung.Â
Polizei im Einsatz Foto: TechLine In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen MÃœNCHEN (kobinet) Am heutigen Europäischer Tag des Notrufs steht die europaweite Notrufnummer 112 im Mittelpunkt. Für den Landesverband Bayern der Gehörlosen (LVBYGL) ist dieser Tag Anlass für eine kritische Zwischenbilanz. Während Bayern technologische Fortschritte bei Apps und Krisendiensten macht, gefährden nach Einschätzung des LVBYGL strukturelle Mängel in der polizeilichen Einsatzstrategie und die prekäre Finanzierung von Dolmetscherleistungen die Sicherheit gehörloser Bürgerinnen und Bürger.
