Wir nutzen Cookies und andere Technologien.
Diese Website nutzt Cookies und vergleichbare Funktionen wie Session IDs zur
Verarbeitung von Endgeräteinformationen und personenbezogenen Daten.
Die Verarbeitung dient der Einbindung von Inhalten, externen Diensten und Elementen Dritter, der statistischen Analyse/Messung,
der personalisierten Werbung sowie der Einbindung sozialer Medien. Je nach Funktion werden dabei Daten an Dritte weitergegeben und an
Dritte in Ländern in denen kein angemessenes Datenschutzniveau vorliegt z.B. die USA und von diesen verarbeitet. Ihre Einwilligung
ist stets freiwillig, für die Nutzung unserer Website nicht erforderlich und kann jederzeit abgelehnt oder widerrufen werden. So ist die hier
verwendete Session ID zur Nutzung des Warenkorbes und funktioneller Seiteninhalte notwendig während andere uns helfen unser Onlineangebot
zu verbessern und wirtschaftlich zu betreiben. Weitere Infos finden Sie unter dem Link Datenschutz rechts unten.
Rotes Rathaus in Berlin Foto: Irina Tischer BERLIN (kobinet) Der Hauptausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus beschloss am
 03. Dezember 2025 die Gleichbehandlung der Tarifverträge für Persönliche Assistenzen bei Assistenzdiensten und im Arbeitgeberinnen - und Arbeitgeber - Modell.
 Obwohl die Fachliche Weisung Nr. 01/2026 laut Auskunft bereits am 31. März 2026 an
das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) übermittelt wurde, ist die
 Umsetzung bis heute nicht erfolgt. Die Umsetzung der Fachlichen Weisung ist nötig, um
höhere Löhne der Persönlichen Assistentinnen und Aarbeitergeber im Arbeitgeberinnen - und Arbeitgeber - Modell nach 
Entgeltgruppe 5 (EG 5) bezahlen zu können.
Die Berliner Sozialverwaltung, Finanzverwaltung und das Landesamt für Gesundheit und 
Soziales sowie die entsprechenden zuständigen Personen sorgen dafür, dass die Fachliche Weisung Nr. 01/2026 immer noch nicht umgesetzt wird.
Jürgen Dusel Foto: Henning Schacht Berlin (kobinet) Heute, am 19. Mai 2026, ist es wieder so weit. Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, führt seinen traditionellen Jahresempfang durch. "Es ist mir eine besondere Freude, ankündigen zu dürfen, dass ich die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär, und die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien, auf der Bühne begrüßen werde. Musikalisch eingerahmt wird das Programm von Elina Wahiebi & Stefan Guntelmann von der barner16 aus Hamburg", hieß es in der Einladung zu dieser Veranstaltung. Der Jahresempfang in der Alten Münze in Berlin findet in einer Zeit statt, in der brisante Themen auf der behindertenpolitischen Tagesordnung stehen. Die heftig kritisierte Reform des Behindertengleichstellungsgesetz, die eigentlich mehr Barrierefreiheit vor allem auch bei privaten Unternehmen schaffen sollte, befindet sich in der Beratung im Bundestag und eine Vorschlagsliste, die zuweilen als "Giftliste" für Einsparungen und die Einschränkung von Rechten behinderter Menschen erhitzt die Gemüter seit über einem Monat.
Foto: Pressefoto MASFFJ Rheinland-Pfalz Mainz (kobinet) Am 18. Mai 2026 hat sich in Rheinland-Pfalz nicht nur der Landtag nach der Landtagswahl im März 2026 neu konstituiert. Die neue von einer Koalition der CDU und SPD besetzte Landesregierung unter Ministerpräsident Gordon Schnieder von der CDU hat auch ihren Dienst aufgenommen. Sabine Bätzing-Lichtenthäler von der SPD führt dabei als stellvertretende Ministerpräsidentin das neu zugeschnittende Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen, Familie und Jugend als Ministerin. Für die am 13. Februar 1975 in Altenkirchen im Westerwald geborene Politikerin ist diese Aufgabe nicht ganz neu, denn von 2014 bis 2021 war sie bereits Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz. Wer zukünftig das Amt der oder des Landesbehindertenbeauftragten in Rheinland-Pfalz ausüben wird, darüber ist bisher noch nichts bekannt. Ellen Kubica übt dieses Amt seit November 2023 aus.
Kopfhörer Foto: snsnep In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen Berlin (kobinet) "Werkstätten für Menschen mit Behinderungen stehen schon länger in der Kritik: Sie würden die Menschen dort ausbeuten - anstatt ihnen zu helfen, einen Job auf dem ersten Arbeitsmarkt zu finden. Ist das so? Wie können die Werkstätten Menschen mit Behinderungen beim Wechsel auf den allgemeinen Arbeitsmarkt unterstützen? Und welche politischen Veränderungen braucht es?" Darum geht es in der neuesten Ausgabe des Perspektiven-Podcast mit dem Titel "Arbeitsplatz oder Abstellgleis? Werkstätten für Menschen mit Behinderungen - und jetzt!"
Drei rote Ausrufezeichen Foto: ht Berlin (kobinet) "Viele Psychotherapeut*innen müssen seit Kurzem mit weniger Honorar auskommen. Im Interview erklärt Eva-Lotta Brakemeier, die Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Psychologie, warum sie die Kürzung seitens der Krankenkassen gerade in dieser Zeit für ein falsches Zeichen hält." So heißt es in einem Beitrag des Vorwärts mit dem Titel "Sparkurs bei Psychotherapie: 'Es drohen noch längere Wartezeiten'", auf den Henry Spradau die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht hat.
Infozeichen Foto: Susanne Göbel Berlin (kobinet) Das Projekt JOBinklusive der Sozialhelden bietet in den nächsten Wochen wieder eine Reihe von Online-Veranstaltungen an. Alle Veranstaltungen sind kostenlos. Die Veranstaltungen finden online über Zoom statt. Anmelden kann man sich per E-Mail an mitmachen@sozialhelden.de, wie das Team des Projektes in ihrem Newsletter mitteilte. Themen sind u.a. die Nutzung des Budget für Arbeit oder von CHATGPT, aber auch eine Veranstaltung mit dem Titel "Weltschmerz trifft auf eine schöne Zukunft" und vieles mehr.
