Bundesverband
Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.V.


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Kobinet Nachrichten

Beschäftigung schwerbehinderter Menschen stagniert 01 Apr 2026 08:05:42

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Foto: REHADAT

BERLIN (kobinet) Die Bundesagentur für Arbeit hat die Beschäftigtenstatistik schwerbehinderter Menschen für das Jahr 2024 veröffentlicht. Die aktuellen Zahlen zeigen nach Einschätzung von REHADAT: Trotz gesetzlicher Verpflichtung bleibt die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen hinter den Vorgaben zurück. Die Einführung eines erhöhten Staffelbetrags in 2024 zeigt bisher keine Wirkung, die Zahlen verharren auf Vorjahresniveau. Demnach gab es 2024 in Deutschland 180.705 beschäftigungspflichtige Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Nur 39 Prozent von ihnen erfüllten ihre gesetzliche Beschäftigungspflicht vollständig. 36 Prozent kamen dieser Pflicht lediglich teilweise nach, während mehr als jedes vierte Unternehmen keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigte.

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Reformen mit Augenmaß und Verunsicherung ernst nehmen 01 Apr 2026 08:01:34

rotes Ausrufezeichen
Ausrufezeichen rot
Foto: ht

HANNOVER (kobinet) Die Diskussion um ein mögliches Sparpaket der gesetzlichen Krankenkassen sorgt derzeit bei vielen Menschen für Verunsicherung. Im Gespräch sind verschiedene Maßnahmen, um die finanzielle Lage der Krankenkassen zu stabilisieren. Für Patientinnen und Patienten stellen sich damit viele Fragen. Aus Sicht der Landespatientenbeauftragten ist es deshalb jetzt besonders wichtig, die Menschen frühzeitig, verständlich und transparent zu informieren. "Viele Patientinnen und Patienten verfolgen die aktuelle Debatte mit großer Sorge. Sie fragen sich, ob sie künftig mit höheren Belastungen rechnen müssen oder ob sich ihre Versorgung verändert. Diese Unsicherheit müssen wir ernst nehmen und im Prozess mitdenken", erklärt die Landespatientenbeauftragte Dr. Nicole Sambruno Spannhoff.

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Zuerst der Wal, dann der Wolf und jetzt ist auch noch der Bär los 01 Apr 2026 05:54:44

Bild eines Bären
Bild eines Bären
Foto: Simonecappe91 In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

Berlin (kobinet) Die Verirrungen und Verwirrungen in der Tierwelt beherrschten die Nachrichten in den letzten Tagen. Zuerst verirrte sich ein Wal in die Ostsee und lief wiederholt auf Grund. Dann verirrte sich ein Wolf in die Hamburger Innenstadt und griff in einem Shopping-Center sogar eine Frau an, bevor er später von der Polizei aus dem Wasser gezogen und gerettet wurde. Und nun erreichte die kobinet-nachrichten ein Hinweis aus Berlin. Dort scheint nun der Bär los zu sein. Seit dem Morgen des 1. April 2026 hat sich dort anscheinend ein Bär im Büro der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) häuslich eingerichtet und das Büro besetzt. "Bei uns ist der Bär los", hieß es aus gut informierten Kreisen aus dem Umfeld der ISL. Und dies habe nichts damit zu tun, dass in der Geschäftsstelle der Selbstvertretungsorganisation seit dem Kabinettsbeschluss zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und den unsäglichen Diskussionen so mancher Politiker*innen zu den Kosten der Eingliederungshilfe ohnehin der Bär los sei. Es handele sich um einen richtigen Bär, der sich zudem furchtbar über die Behindertenpolitik der Bundesregierung und der Regierungskoaltion aus CDU/CSU und SPD aufrege. Da wieder mal der Aufzug länger kaputt sei, sieht die ISL nur sehr geringe Chancen, dass der Bär so schnell wieder abzieht. Daher habe die ISL kurzerhand beschlossen, Anfang Mai in neue Räumlichkeiten umzuziehen.

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BGG-Reform: VdK drängt auf Korrekturen im Bundestag 01 Apr 2026 05:23:33

Logo VdK Deutschland
VdK Deutschland
Foto: VdK Deutschland

Berlin (kobinet) Der Sozialverband VdK fordert, den aktuellen Entwurf des Behindertengleichstellungsgesetzes im weiteren Gesetzgebungsverfahren deutlich zu verbessern. Anlass ist die Beratung im Kabinett am 1. April 2026. Wie auch der Bundesrat bezweifelt der VdK die Wirksamkeit der vorgesehenen Regelungen zu angemessenen Vorkehrungen. Anders als der Bundesrat lehnt der VdK jedoch eine erneute Evaluation ab. VdK-Präsidentin Verena Bentele betonte: "Das Gesetz ist bereits 2022 umfassend geprüft und bewertet worden. Die Ergebnisse und die Empfehlungen liegen auf dem Tisch. Weitere Verzögerungen sind für die Millionen Menschen, die auf Barrierefreiheit angewiesen sind, nicht hinnehmbar. Die Schwächen des aktuellen Gesetzentwurfs müssen jetzt im parlamentarischen Verfahren konkret korrigiert werden."

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Sind Sigrid Arnade und H.-Günter Heiden in den Untergrund abgetaucht? 01 Apr 2026 04:05:00

H.-Günter Heiden und Sigrid Arnade vor dem Mehr Barrierefreiheit Wagen
H.-Günter Heiden und Sigrid Arnade vor dem Mehr Barrierefreiheit Wagen
Foto: privat

Kassel (kobinet) Bei der Redaktion der kobinet-nachrichten verdichten sich derzeit Informationen, dass Prof. Dr. Sigrid Arnade und H.-Günter Heiden den Weg in den Untergrund beschritten bzw. berollt haben könnten. Seit der Veröffentlichung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) gab es verschiedentlich Anzeichen und Vermutungen, dass dieser Tiefpunkt des Regierungshandelns den langjährigen Behindertenrechtler*innen den Rest gegeben hat. Eine verstärkte Staatsferne war zunehmend bei so manchen Veranstaltungen und Besprechungen zu vernehmen und manche haben sogar eine Radikalisierung anhand des Kniefalls der Bundesregierung vor der Wirtschaft in Sachen Barrierefreiheit bei den Beiden ausgemacht. Nachdem die kobinet-nachrichten heute am 1. April 2026 eine Nachricht von Sigrid Arnade erhalten haben, die von down under kam, scheint es nun keine Zweifel mehr zu geben, dass sich die beiden in den Untergrund begeben haben - also auf die andere Seite des bisherigen staatstragenden Daseins in Deutschland. Ob davon Gefährdungen ausgehen, das vermag die Redaktion noch nicht zu beurteilen. Negative Auswirkungen durch die seit einigen Tagen zu beobachtende Abwesenheit von Arnade und Heiden auf die Behindertenpolitik sind schon zu spüren. Und wer erklärt zukünftig Wilfried Oellers, dem Behindertenbeauftragten der CDU/CSU Bundestagsfraktion, was angemessene Vorkehrungen sind? Fragen über Fragen, auf die die kobinet-nachrichten an diesem wichtigen Tag nach weiteren Hinweisen suchen.

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Wachsende Zahl von Kindern mit Autismus vom Schulbesuch ausgeschlossen 01 Apr 2026 03:35:04

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Foto: Susanne Göbel

Berlin (kobinet) "Immer mehr Kinder und Jugendliche haben Autismus. Innerhalb von zehn Jahren hat sich die Zahl verdoppelt. Eine wachsende Zahl ist vom Schulbesuch ausgeschlossen, weil es keine geeigneten Plätze für Inklusion gibt." So heißt es in einem im Vorfeld des Weltautismustages am 2. April veröffentlichten Beitrag von CORRECTIV.

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