Bundesverband
Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen e.V.


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Kobinet Nachrichten

Über 150.000 Unterschriften für BGG-Reform, die diesen Namen verdient an Bärbel Bas übergeben 18 May 2026 16:24:15

Bild von der Übergabe der Unterschriften an Bärbel Bas
Bild von der Übergabe der Unterschriften an Bärbel Bas
Foto: AbilityWatch

Berlin (kobinet) Heute, am 18. Mai 2026, haben sich behinderte Aktivist*innen, die sich für bessere Regeln zur Barrierefreiheit bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) einsetzen, mit der Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD), dem Bundesbehindertenbeauftragte Jürgen Dusel (SPD) und der teilhabepolitischen Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion, Heike Heubach, zum Gespräch im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages getroffen. Die Aktivist*innen haben dabei die mittlerweile über 150.000 gesammelten Unterschriften für eine konsequente Verpflichtung von Cafés, Restaurants, Arztpraxen und anderen privatwirtschaftlichen Unternehmen zur Barrierefreiheit übergeben. Den derzeitigen Gesetzentwurf für die bereits im Bundestag diskutierte und geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes lehnen sie ab. Die Aktivist*innen und zahlreiche Behindertenverbände sehen darin einen massiven Rückschritt in Sachen Inklusion.

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Assistenzhundeteams in der Warteschleife 18 May 2026 11:03:48

Eine Menschengruppe gemeinsam mit einem schwarzen Hund mit Protestplakaten
Proteste in einer festgefahrenen Situation
Foto: Associata e.V.

KARSTEDT (kobinet) Unter dem Motto "Assistenzhunde in der Warteschleife" hat der Verein Associata e.V. mit Sitz in 19357 Karstädt – Sargleben mit einer Protestaktion am 10. Mai im Rahmen der Aktionswoche zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung auf die festgefahrene Situation derjenigen Menschen hingewiesen, die zur sozialen Teilhabe auf einen Assistenzhund angewiesen sind. Obwohl gesetzliche Regelungen zum Assistenzhund im Behindertengleichstellungsgesetz und mit der Assistenzhunde-Verordnung bestehen, sind bereits seit Juli 2024, nach Auslaufen gesetzlicher Übergangsregelungen, keine Prüfungen für Assistenzhunde-Teams möglich. Und wenn Prüfungen ausfallen, warten Menschen auf Teilhabe und Sicherheit im Alltag.

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Auf der Suche nach Geschichten von Menschen mit Multipler Sklerose 18 May 2026 10:51:40

Mann mit einer Brille und großen Augen liest in einem großen Buch
Die Geschichten aller sind für alle interessant
Foto: IdeaTivas-TLM In neuem Fenster öffnen via Pixabay In neuem Fenster öffnen

FRANKFURT am Main (kobinet) Ende Mai ist wieder Welt -Multipler-Sklerose-Tag. In diesem Jahr steht das überregionale Deutschen Multiplen Sklerose Gesellschaft (DMSG) unter dem Motto "Diagnose MS. Jetzt erst recht!". Der Landesverband Hessen der DMGS sammelt aus diesem Anlass individuelle "Jetzt erst recht!"-Geschichten von Menschen mit MS und veröffentlichen diese auf ihren Kanälen.  Es wäre gut wenn nun viele Menschen mit MS ihre Geschichte erzählen. Sie dürfen dabei gern konkrete "Jetzt erst recht"-Geschichten aus der Sammlung dieses Landesverbandes aufgreifen. Auf dieser Internetseite sind alle Informationen zu dieser Aktion, der Aufruf zum Mitmachen sowie die bislang zusammengetragenen "Jetzt erst recht"-Geschichten" aus der Gemeinschaft der DMSG Hessen zu finden.

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Bewegte politische Woche in Berlin liegt vor uns 18 May 2026 04:30:05

KI mit Brandenburger Tor mit Aufschrift BGG? unter großer Lupe
KI mit Brandenburger Tor mit Aufschrift BGG? unter großer Lupe
Foto: Juliane Harms mit KI gestaltet

Berlin (kobinet) Diese Woche tagen die Gremien und das Plenum des Deutschen Bundestages wieder. Dementsprechend finden eine Reihe von Aktivitäten im politischen Berlin statt, die für behinderte Menschen besonders interessant sind. Diese reichen von der Übergabe von über 145.000 Unterschriften für die Pflicht zur Barrierefreiheit von Unternehmen an Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas am heutigen Montag, den 18. Mai, um 14:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, in 10557 Berlin. Am 19. Mai folgt der Jahresempfang des Bundesbehindertenbeauftragten Jürgen Dusel. Am 20. Mai steht dann im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales die weitere Beratung des Gesetzes für Änderungen des Behindertengleichstellungsgeesetz (BGG) an. Dabei geht es vor allem um die Planung und den Beschluss für eine öffentliche Anhörung zu diesem Gesetzgebungsverfahren. In der gleichen Ausschusssitzung steht auch die abschließende Beratung des Antrags über die Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests – Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums an, bevor dieser dann wahrscheinlich noch vor der Sommerpause im Plenum des Bundestages diskutiert und abgestimmt wird.

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Bayerische Behindertenbeauftragte: Forderungen an ein barrierefreies und inklusives Gesundheitssystem 18 May 2026 03:10:01

Gruppenbild der Behindertenbeauftragten in Bayern Mai 2026
Gruppenbild der Behindertenbeauftragten in Bayern Mai 2026
Foto: Behindertenbeauftragte Bayern

Regensburg (kobinet) Bei ihrem Jahrestreffen vom 7. - 9. Mai 2026 in Regensburg tauschten sich die kommunalen Behindertenbeauftragten aus ganz Bayern mit Holger Kiesel, dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, aus. Dieses Mal stand unter anderem das Gesundheitssystem auf der Tagesordnung und die Beauftragten haben dazu eine gemeinsame Erklärung verfasst. "Das Pflege- und Gesundheitssystem hat in vielen Bereichen noch dringenden Nachbesserungsbedarf für Menschen mit Behinderung: bei der Barrierefreiheit von Arztpraxen, der Ausbildung von Therapeutinnen und Therapeuten oder auch bei speziellen Gesundheitseinrichtungen für Menschen mit Behinderung", heißt es unter anderem in der Presseinformation der Beauftragten.

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#HierEntstehtWIR – Aktion zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai 2026 18 May 2026 03:00:05

Plakat der Aktion Mensch #hierentstehtwir
Plakat der Aktion Mensch #hierentstehtwir
Foto: Aktion Mensch

Bonn (kobinet) Am Tag des Grundgesetzes lädt die Aktion Mensch zum gemeinsamen Engagement für Demokratie und Miteinander ein und fordert zum Mitmachen, vor allem in den sozialen Medien, auf. "Nach einem erfolgreichen Start im Februar gehen wir mit unseren Aktionstagen #HierEntstehtWIR in die zweite Runde. Gemeinsam mit dir wollen wir allen zeigen, wie viel unsere Förderpartnerschaft bewegt. Für Inklusion. Für Teilhabe. Und für mehr Chancengleichheit. Denn dein Engagement und unsere Förderung sind ein starkes Team", heißt es dazu von der Aktion Mensch.

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