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E-Scooter Foto: DBSV/Cornelia Weiß BERLIN (kobinet) Nach zwei Gesprächsterminen zwischen dem Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) und Senat wurde deutlich, dass beide Seiten das Ziel verfolgen, das ungeordnete Abstellen von E-Scootern auf Gehwegen zu beenden. Nach Vorstellungen des Senats sollen die Fahrzeuge in weiten Bereichen nur noch an festen Abstellflächen – sogenannten Mobilitätspunkten und Mobilitätsstationen – geparkt werden dürfen. Auch für den ABSV ist das eine akzeptable Lösung für freie und sichere Gehwege. Die Umstellung soll gebietsweise in sogenannten Clustern erfolgen. Sobald in einem solchen Gebiet die vorgesehenen Abstellflächen eingerichtet sind, wird das freie Abstellen durch das Einrichten von Parkverbotszonen unterbunden. E-Scooter können dann nur noch an den vorgesehenen Standorten entliehen und zurückgegeben werden. Damit ist das Freefloating in den betreffenden Gebieten (Clustern) beendet. So entsteht Schritt für Schritt eine geordnete Struktur. Offen ist derzeit noch der zeitliche Rahmen. Nach der bisherigen Strategie des Senats soll die vollständige Umstellung erst bis 2035 erfolgen – ein Zeitraum, der laut ABSV-Geschäftsführer Dr. Thomas Krämer "so nicht akzeptabel ist".
Wahl Foto: Pixabay/OpenClipart-Vectors Kassel (kobinet) Die Landtagswahl in Baden-Württemberg und die Kommunalwahlen in Bayern am 8. März 2026 haben bei zum Teil sehr knappen Wahlergebnissen erneut gezeigt, dass jede Stimme zählt. So dürfte es auch bei den am 15. März 2026 anstehenden Kommunalwahlen in Hessen sein. Dort treten auch eine Reihe behinderter Menschen an, die wie alle anderen Kandidat*innen auch, auf jede Stimme angewiesen sind, um in die Kommunalparlamente gewählt zu werden. Daher lohnt sich besonders auch in den letzten Zügen des Wahlkampfs ein Blick auf die Listen der Parteien und Gespräche mit den Kandidat*innen, um herauszufinden, welche Positionen diese gerade auch zur Behindertenpolitik vertreten. Denn viele Entscheidungen, die die Menschen direkt betreffen, werden vor Ort getroffen.
Logo Liga Selbstvertretung Foto: Liga Selbstvertretung Berlin (kobinet) Am 11. Februar 2026 hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf für die Reform des Behindertengleichstellungsgesetz beschlossen und damit auf den Weg zur Debatte und zum Beschluss des Gesetzes, das eigentlich die Barrierefreiheit verbessern soll, durch den Bundestag freigegeben. Doch auch der Bundesrat hat ein Wörtchen mitzureden, wie die Gesetzesreform aussehen sollte. Deshalb hat die LIGA Selbstvertretung an die Sozialminister*innen und -senator*innen sowie an die Behindertenbeauftragten der Bundesländer appelliert, für die Streichung der massiven Ausnahmen von Unternehmen bei der Herstellung von Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen einzutreten.
Wahlzettel mit Kreuz Foto: ISL Mainz (kobinet) Am 22. März 2026 sind Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz. Rund 3,2 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind wahlberechtigt, davon sind 310.000 Menschen mit Behinderungen. Unter Federführung der Landeszentrale für politische Bildung in Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium gibt es eine neue Broschüre in Leichter Sprache zur anstehenden Landtagswahl. "Uns ist es ein wichtiges Anliegen, dass alle Menschen mit Behinderungen barrierefrei und gut informiert an der Landtagswahl teilnehmen können. Oftmals stellt eine schwere und komplizierte Sprache eine Barriere hierfür dar. Mit dem Info-Heft in Leichter Sprache wollen wir Menschen mit Behinderungen über die Wahlen informieren und sie dazu ermutigen, sich an der Landtagswahl zu beteiligen", sagte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Dörte Schall.
Drei rote Ausrufezeichen Foto: ht Berlin (kobinet) 14 zivilgesellschaftliche Organisationen mit gemeinsam über 20 Millionen Mitgliedern haben ein Bündnis für einen starken und zukunftssicheren Sozialstaat gegründet. Das Sozialstaatsbündnis kritisiert die zunehmende Schieflage in der politischen Debatte, in der der Sozialstaat wiederholt als unfinanzierbar oder als reiner Kostenfaktor dargestellt wird. Die Initiative setzt dem eine positive, faktenbasierte Perspektive entgegen: Der Sozialstaat ist nicht nur finanzierbar, sondern essentiell für sozialen Frieden, wirtschaftliche Teilhabe und demokratische Stabilität.
info schwarz Foto: Susanne Göbel Bremen (kobinet) "Autismus bedeutet für mich, dass ich verpasse, was andere bemerken. Und bemerke, was anderen entgeht." Dieser aufschlussreiche Satz stammt von Florian Malicke. Beim Thema Autismus ist er in doppelter Hinsicht Experte: Seinen Lebensunterhalt verdient er als Autismus-Coach. Und gleichzeitig lebt er selbst mit dieser Diagnose. Um sein Leib- und Magenthema als Coach – Autismus auf der Arbeit – geht es auf einer Veranstaltung, die der Martinsclub Bremen, die Stadtbibliothek Bremen und der Verein Autismus Bremen am 2. April 2026 – dem Welt-Autismus-Tag – organisieren: Ein Podiumsgespräch, moderiert von Mirjam Rosentreter und Marco Tiede, das live für den Martinsclub-Podcast "Spektrakulär – Eltern erkunden Autismus" aufgenommen wird. Los geht es um 18:00 Uhr im Wall-Saal der Stadtbibliothek, Am Wall 201, in 28195 Bremen. Ende der Veranstaltung ist um 19:15 Uhr. Der Eintritt ist frei, es ist keine Anmeldung erforderlich. Jedoch sind die Plätze am Veranstaltungsort begrenzt.
