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Behindertenausweis Hans-Willi Weis Foto: Hans-Willi Weis Staufen (kobinet) Erstveröffentlichung vor zwei Jahren und noch immer taufrisch! Beziehungsweise brandaktuell! Am 1. April machten die kobinet-Nachrichten international Furore mit ihrem großen Lauschangriff auf ein Schröder-Putin-Telefonat. Die Duzfreunde glaubten sich unabgehört und plauderten munter drauflos. Höchst Aufschlussreiches über die bei uns im Westen gern verschwiegenen Hintergründe des Ukraine-Kriegs kommt zutage. Garniert mit pikanten Einzelheiten über die durchaus prekären gesundheitlichen Zustände der beiden alten Knacker. – Der für diesen investigativen journalistischen Recherchecoup federführende kobinet-Redakteur Weis (Sprecher von "Krüppel gegen Kriegsvorbereitung") erfährt seitdem als Putin-Versteher höchstes Lob von allen Seiten, von der Washington-Post bis zum kobinet-Redaktionsteam. Hier noch einmal der spektakuläre Original-Beitrag.
Kultur zeigt immer alle Gesichter des Lebens Foto: Pixabay/Clker-Free-Vector-Images HAMBURG (kobinet) Tausende Menschen in Deutschland nutzen ein Angebot für kulturelle Teilhabe, das vor dem Aus steht: "Bei Anruf Kultur". Es bietet insbesondere älteren Personen und Menschen mit Einschränkungen kostenlose Telefonführungen in Museen und mehr. Ab Herbst 2026 kann mit dem in Hamburg gegründeten, bundesweit etablierten Projekt Schluss sein – die Förderung läuft aus, die Anschlussfinanzierung ist nicht gesichert.
Logo SoVD ab 2020 Foto: SoVD HANNOVER (kobinet) Aus Sicht des Sozialverbands Deutschland (SoVD) in Niedersachsen sind die Vorschläge der Kommission für eine Reform der Krankenversicherung sozial ungerecht, da sie in erster Linie Menschen mit niedrigem Einkommen betreffen. Besonders die Kürzung von Leistungen und die Abschaffung der beitragsfreien Familienversicherung sieht der SoVD kritisch – vor allem in Niedersachsen, wo die Armutsquote über dem Bundesdurchschnitt liegt.
UNO Behindertenrechtskonvention Foto: BIZEPS Wien BERLIN (kobinet) Im Anschluss an das Projekt "UN-BRK in den Kommunen" veröffentlicht die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention gemeinsam mit dem ZPE der Universität Siegen (ZPE) Handlungsempfehlungen für die Unterstützung von Kommunen bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Im Mittelpunkt stehen die Handlungsmöglichkeiten und Verantwortlichkeiten von Bund, Ländern und Kommunen sowie weiteren Akteuren zur Förderung der Inklusion und gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Menschen mit Behinderungen. Diese Empfehlungen sind auf dieser Internetseite nachzulesen.
Sharepic: BGG Reform: Ein vergiftetes Geschenk Foto: AbilityWatch Berlin (kobinet) Nach Jahren der Diskussionen über nötige Reformen für mehr Barrierefreiheit wird es nun ernst. Für den 16. April 2026 ab 9:00 Uhr ist die erste Lesung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Plenum des Bundestages vorgesehen. Die Debatte ist auf eine Stunde angesetzt. Die LIGA Selbstvertretung appelliert angesicht der großen Kritik und des Ärgers vieler behinderter Menschen über die geplanten massiven Ausnahmen für Unternehmen bei der Herstellung von Barrierefreiheit und angemessenen Vorkehrkungen an die Vertreter*innen der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD bereits in der ersten Debatte klare Zeichen für vorgesehene Reformen zu setzen. "Jeder Tag, der verstreicht, in dem ein Gesetzentwurf der deutschen Bundesregierung vorliegt, der Maßnahmen zur Barrierefreiheit und für angemessene Vorkehrungen durch Unternehmen pauschal als eine 'unverhältnismäßige und unbillige Belastung' regeln will, ohne dass die verantwortlichen Abgeordneten konkrete Änderungsabsichten versprechen, ist nicht nur eine Schande für dieses Land. Durch diesen absoluten Kniefall vor der Wirtschaft werden die UN-Behindertenrechtskonvention und vor allem behinderte Menschen, die ständig auf Barrieren stoßen, mit Füßen getreten", bringt der Sprecher der LIGA Selbstvertretung, Ottmar Miles-Paul, die Kritik am Gesetzentwurf auf den Punkt.
Am Wegesrand abgestellte E-Roller blockieren einen Teil des Weges Foto: H. Smikac Kassel (kobinet) Für all diejenigen, die Probleme mit frei herumstehenden oder liegenden E-Rollern haben, gibt es in Kassel eine gute Nachricht: Die Stadt Kassel führt zum 1. April 2026 neue Regeln für die Anbieter von Miet‐E‐Scootern ein. Ab dann dürfen solche Fahrzeuge nur noch an Radbügeln oder auf speziell markierten Abstellflächen im öffentlichen Straßenraum abgestellt werden, wie die Stadt Kassel mitteilte. Die Stadt schließt dafür mit den Betreibern kostenpflichtige Sondernutzungsverträge ab, in denen u.a. diese Auflage festgeschrieben ist. Mit der zeitgleich wirksam werdenden Neufassung der Sondernutzungssatzung wird dann pro Miet‐E‐Scooter und Monat 1 Euro Sondernutzungsgebühr fällig.
