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"Kein Zufall: Wie die AfD über Menschen mit Behinderungen spricht", so lautet der Titel eines aktuellen Beitrags von Nicole Schmitt, der am 20. Juli 2026 auf der Plattform Die Neue Norm veröffentlicht wurde. "Die AfD spricht von 'gesunden Gesellschaften' und meint damit eine Gesellschaft ohne Menschen mit Behinderungen. Autorin Nicole Schmitt hat sich die neue Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte angeschaut, die zeigt, wie tief diese Ideologie sitzt und warum wir gerade jetzt hinschauen müssen", heißt es in der Ankündigung des Beitrags.
Nach dem Protest ist vor dem Protest. Erst am 18. Juli 2026 fand in München der Randgruppekrawall statt. Unter dem Motto "Wir sind stolz und wir sind laut! Barrieren werden abgebaut!" geht es am 24. Juli 2026 weiter. Der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München ruft für diesen Tag um 15:00 Uhr zu einer Demonstration am Odeonplatz für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf. Doch zuvor blickt Nancy Frind in einem Bericht für die kobinet-nachrichten auf die Veranstaltung zum Randgruppenkrawall am vergangenen Samstag, den 18. Juli 2026, in ihrem Bericht zurück. Für Nancy Frind ist klar: "nur wenn wir gemeinsam an einem Tisch sitzen, können wir echte Veränderungen erreichen."
Logo Sozialverband VdK Bayern e.V. Foto: Sozialverband VdK Bayern e.V.
Berlin (kobinet)
Der Sozialverband VdK Bayern begrüßt, dass das im Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern vereinbarte Gehörlosengeld in Bayern erneut diskutiert wird. Zuletzt war die Umsetzung im Doppelhaushalt 2026/2027 ausgeblieben. Die jüngsten Äußerungen aus der Fraktionsklausur von CSU und Freien Wählern wirft jedoch mehr Fragen auf, als sie beantworten, so der Verband.
Der Sozialverband VdK Deutschland hat den Beschluss des Bundeskabinett vom 15. Juli 2026 zum Bürokratieabbau im Verkehrsbereich kritisiert (siehe kobinet-Bericht vom 19. Juli 2026) und auch von der LIGA Selbstvertretung hagelt es Kritik an dem Vorhaben der Bundesregierung. Im Zentrum der Kritik steht dabei, dass die im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) verankerte Frist zur Herstellung vollständiger Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – ursprünglich zum 1. Januar 2022 – gestrichen wird. Verena Bentele hat dazu erklärte: "Die Bundesregierung nimmt sich damit selbst aus der Pflicht. Das ist kein Bürokratieabbau, sondern ein Rückzug aus der Verantwortung. Wenn eine Bundesregierung selbst schreibt, vollständige Barrierefreiheit sei zwar schön, aber nicht realistisch, dann gibt sie ein gesetzlich verbrieftes Recht faktisch auf. Das ist ein Armutszeugnis für ein Land, das sich zur UN-Behindertenrechtskonvention bekennt." kobinet-Redakteur Ottmar Miles-Paul hat sich den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf und vor allem die kritisierten Passagen und Begründungen angeschaut und dokumentiert diese.
Unter dem Motto "Wir sind stolz und wir sind laut! Barrieren werden abgebaut!" ruft der Behindertenbeirat von München für Freitag, den 24. Juli 2026 um 15:00 Uhr zu einer Demonstration am Odeonplatz für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf. Darauf und auf eine Reihe weiterer Veranstaltungen, die im Juli 2026 in München im Rahmen des Disability Pride Month in München stattfinden, hat die ehrenamtliche Behindertenbeauftragte der Stadt München, Daniela Maier, die kobinet-nachrichten aufmerksam gemacht.
Wie gelingt jungen Menschen ein guter Übergang von der Schule in den Beruf? Und was braucht es, damit dieser Übergang auch für junge Menschen mit Behinderung selbstverständlich und erfolgreich verläuft?Diese Fragen möchte die Aktion Mensch gemeinsam mitExpert*innenaus Praxis, Forschung, Bildung, Unternehmen, Verbänden und Selbstvertretung diskutierenund gemeinsam an Lösungen arbeiten.Dazu lädt diese zumBarcamp mit dem Titel "Inklusion: Wege von derSchulein denBeruf" am 13. Oktober 2026 von10:00 –17:00 Uhrin die Geschäftsstelle der Aktion Mensch in der Heinemannstraße 36 in 53175 Bonnein.
