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Tagungsbericht

"Anwalts-Netzwerk" gegründet

Am 20. August trafen sich im Würzburger Hotel Dorint vier Vorstandsmitglieder von ForseA, sowie acht RechtsanwältInnen und der ehemalige Ministerialdirektor im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS), Rainer Wilmerstadt.

Das Treffen war gleichzeitig eine von zwei Abschlussveranstaltungen des "Marsches aus den Institutionen" und ein Koordinationstreffen mit einem Blick auf die Aktivitäten der Zukunft. Denn noch bestehen unzählige separierende Mauern, die Menschen mit Behinderungen ein Leben in der Gemeinschaft verwehren.

Foto: Ministerialdirektor a.D. Rainer WilmerstadtRainer Wilmerstadt war der Einladung von ForseA zu einem Einführungsreferat gefolgt. Der ehemaliger Leiter der Abteilung 5 im BMGS und damit einer der Väter des SGB IX machte in seinem Beitrag (Text als PDF-Datei) deutlich, dass der Gesetzgeber nicht nur die Teilnahme, sondern die viel weiter gehende Teilhabe mit diesem am 1. Juli 2001 in Kraft getretenen Gesetz sichern wolle.

Dass der Wille des Gesetzgebers nicht unbedingt immer mit dem Willen der Verwaltung übereinstimmt, erfahren Menschen mit Behinderungen viel zu häufig im Alltagsleben. "Dann klagen Sie doch", bekommen sie zu hören, wenn ihnen Leistungen von den Trägern der Rehabilitation verweigert werden, obwohl ein Rechtsanspruch besteht. Die meistens rechtsunkundigen Betroffenen sind daher in Rechtsverfahren auf eine gute anwaltliche Vertretung angewiesen. Doch ist es manchmal ein Glücksspiel an versierte Anwältinnen und Anwälte zu geraten, die sich sowohl im Sozial- als auch im Verwaltungsrecht auskennen.

In Würzburg trafen nun eine Anwältin und sieben Anwälte unter der Koordination von ForseA zusammen. Sie kamen aus dem gesamten Bundesgebiet - von Hamburg bis München- angereist. Rechtsanwalt Thomas Donderer aus Erlangen, der seit einigen Jahren behinderte Mandantinnen und Mandanten vertritt, berichtete aus seinen Erfahrungen, die von den Anwesenden bestätigt und ergänzt werden konnten.

Wunschziel von ForseA bezüglich dieses Treffens sei es, so erklärte Elke Bartz, unter der Federführung von ForseA ein bundesweites "Anwaltsnetzwerk" zu gründen, um praktische Erfahrungen austauschen zu können. Dies wurde von allen Anwesenden sehr begrüßt. Demzufolge wird ForseA als ersten Schritt eine Mailing-Liste für die Anwältinnen und Anwälte einrichten. Weiterhin ist beabsichtigt, einmal jährlich ein Treffen zu veranstalten, um auch künftige, neue Mitglieder des Netzwerkes persönlich kennen lernen zu können und den Austausch zu intensivieren.

Schon jetzt ist sicher, dass dieses Netzwerk nicht nur aus dem ForseA-Vorstand und den acht in Würzburg teilnehmenden AnwältInnen bestehen wird. Zehn weitere AnwältInnen, die lediglich aus Termingründen nicht an dem Treffen in Würzburg kommen konnten, haben bereits gebeten, in die Mailingliste aufgenommen zu werden.

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