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INFORUM: Ausgabe 03/2015

Inhalt

Titelbild und Leseprobe im Originallayout als PDF-Datei

Editorial

Abwicklung der Nachteilsausgleiche behinderter Menschen mittels der Sozialhilfe ist ohne Zweifel eine zwingend abzustellende staatliche Diskriminierung

  • Zweiter Offener Brief an die Damen und Herren Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder sowie der BT-Fraktionen CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 09.06.2015
  • Gemeinsame Erklärung der Vereine MMB e.V. und ForseA e.V. sowie weiterer im Anhang gelisteter Vereine
  • Dritter Offener Brief an die Damen und Herren Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder am 02.07.2015
  • Antwort von Katrin Werner MdB, Bundestagsfraktion DIE LINKEN
  • Antwort von Corinna Rüffer MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Brief an die Damen und Herren Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder am 25.08.2015
  • Antwort vom Büro der Behindertenbeauftragten von Nordrhein-Westfalen

Gesetz zur Sozialen Teilhabe

  • Teilhabepolitik oberste Pflicht
  • CDU Netzwerk will Einkommens- und Vermögensunabhängigkeit
  • Reform der Eingliederungshilfe nicht verspielen
  • Einkommens- und Vermögensanrechnung muss weg Bentele: Worten müssen Taten folgen
  • Behinderte JuristInnen geben Impulse für Gesetzgebung
  • Fragen über Fragen des Sozialamtes
  • Berliner Erklärung für volle Teilhabe
  • Antrag der Fraktion der CDU/CSU betr. Behindertengesetz vom 11.05.1973
  • Petition hat fast 180.000 UnterstützerInnen
  • Abschlussbericht der AG Bundesteilhabegesetz
  • Tour für gutes Bundesteilhabegesetz startet heute
  • Benachteiligungen endlich überwinden

UN-Behindertenrechtskonvention

  • Landkreistag für Beibehalt der Einkommens- und Vermögensanrechnung
  • Vor Ort an einem Strang ziehen
  • Sozialhilfe-Logik überwinden
  • Und nun?

Inklusion

  • Deutschland auf gutem Weg zur Inklusion
  • Zwischen den Stühlen

Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen

  • Landesbeauftragte zieht erste Bilanz
  • Neue Behindertenbeauftragte in Nordrhein-Westfalen im Amt

Geschichten aus Absurdistan

  • Ermessensentscheidungen

Recht

  • Gesetzliche Ermessensspielräume fördern Machtmissbrauch - Ein wiederkehrendes Drama
  • Anfrage zur straflrechtlichen Relevanz behördlicher Fehlentscheidungen - Mail an den Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Berlin, Herrn Heiko Maas
  • Antwort eines Vertreters des BMJV Erneutes Schreiben von ForseA an den Bundesminister Heiko Maas

Literaturtipps

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